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EU-Skeptiker dominieren

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WIEN. In weniger als einem halben Jahr werden die Österreicherinnen und Österreicher erneut zur Urne gebeten. Nämlich dann, wenn es um die Europawahlen geht. Aus heutiger Sicht würde die FPÖ mit 22,7 Prozent mit nur weniger als einem Prozent hinter der ÖVP auf Platz zwei landen. Das wären zehn Prozent Zuwachs für die Blauen. Die Liste Martin, 2009 von null auf 17,7 Prozent gestiegen, würden diesmal nur 2,5 Prozent der Wähler ankreuzen. Kampf um Platz eins „Ein halbes Jahr vor dem Wahlgang zeichnet sich aufgrund der Daten ein dramatischer Dreikampf um den Sieg ab. Bleibt es dabei, hat die neue Regierung gleich ein veritables Problem. Denn gewinnt die FPÖ den Wahlgang, sorgt das wohl auch wieder international für hohe Wellen“, befürchtet Politexperte Thomas Hofer Auswirkungen der EU-Wahlen auch auf die innenpolitische Lage in Österreich. Die Neos hätten, würde dieser Tage gewählt, sehr gute Chancen, mehr als zehn Prozent der Stimmen zu erhalten. Auch die Grünen könnten fast sechs Prozent zulegen. Geringe Wahlbeteiligung Düster sieht es hingegen bei der Wahlbeteiligung aus. Und das, obwohl die meisten Gesetze, die unseren Alltag betreffen, bereits in Brüssel und nicht im Wiener Parlament beschlossen werden: „Erneut zeichnet sich eine dramatisch niedrige Wahlbeteiligung ab. Das muss allen Parteien zu denken geben“, so Hofer und verweist auf die Umfrage, bei der knapp die Hälfte der Wahlberechtigten nicht zur EU-Wahl im Mai gehen will. „Die unpopuläre EU-Wahl ist beim Wähler noch nicht angekommen“, bringt es Studienleiter Joshi Schillhab (Oekonsult) auf den Punkt. Dabei hätten die Österreicher große Anliegen an die Vertreter und Parlamentarier der Europäischen Union: Die Themen Arbeitsmarkt, Sozialpolitik und Armutsbekämpfung stehen für die Wähler ganz oben. Sie wünschen sich dafür mehr Einsatz. „Dass jedoch der Euro, sprich die gemeinsame Währung der Union, derart abfällt, ist dann doch eine Überraschung“, meint Thomas Hofer abschließend.

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